Allgemeine Geschäftsbedingungen und Informationen

der Emerson Renaldi, Inh. Birgit Pfeiff KG


TEIL I: ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN


1. ALLGEMEINES UND GELTUNGSBEREICH
Es gelten ausschließlich die Geschäftsbedingungen der Emerson Renaldi, Inh. Birgit Pfeiff KG. Die Emerson Renaldi, Inh. Birgit Pfeiff KG, wird nachfolgend auch mit den Begriffen „Anbieter“, „Verwender“ oder „wir“ bezeichnet.
Von unseren Geschäftsbedingungen abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt. Die Geschäftsbedin-gungen der Emerson Renaldi, Inh. Birgit Pfeiff KG, gelten auch wenn wir, in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden, die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos durchführen. 
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Emerson Renaldi, Inh. Birgit Pfeiff KG) über die Internetseite www.emerson-renaldi.com schließen. Soweit nicht abweichend verein-bart, wird der Ein-beziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personen-gesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerb-lichen Tätigkeit handelt.

2. ZUSTANDEKOMMEN DES VERTRAGES, PREISE UND ZAHLUNG
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren, soweit keine abweichenden Vereinbarungen getroffen werden.
(2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen.
(3) Der Vertrag kommt über das Online- Warenkorbsystem wie folgt zustande: Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden im "Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den "Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite "Kasse" und der Eingabe der persön-lichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt. Soweit Sie als Zahlung-sart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal/PayPal Express, Amazon-Payments, Postpay, Sofort) nutzen, werden Sie entweder in unserem Online-Shop auf die Bestellüber-sichtsseite geführt oder Sie werden zunächst auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet. Erfolgt die Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Sie zurück in unseren Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geleitet.  Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "zahlungspflichtig bestellen" erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt. 
(4) Es gelten ausschließlich die online veröffentlichten Preise der Emerson Renaldi, Inh. Birgit Pfeiff KG. Diese werden in EURO angegeben und sind in dieser Währung zu bezahlen. Der Verwender übernimmt kein Wechselkursschwankungsrisiko. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kauf-preis enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestell-vorganges gesondert ausgewiesen und sind vom Besteller zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
(5) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbind-liches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie innerhalb von 5 Tagen annehmen können.
(6) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

3. ZURÜCKBEHALTUNGSRECHTE
Dem Besteller/dem Kunden stehen keinerlei Aufrechnungs-rechte zu, es sei denn seine Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder durch die Emerson Renaldi, Inh. Birgit Pfeiff KG, anerkannt. Er ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertrags-verhältnis beruht.

4. LIEFERZEIT
(1) Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
(2) Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungs-pflichten, so sind wir berechtigt, den uns in-soweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Sofern vorstehende Voraus-setzungen vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist. 
(3) Sofern Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und/oder aufgrund von Ereignissen entstehen, die uns die Lieferung nicht nur vorübergehend wesentlich erschweren oder unmöglich machen, haben wir diese auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Diese berechtigen die Emerson Renaldi, Inh. Birgit Pfeiff KG, die Lieferung und Leistung mindestens um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Vorlaufzeit zu verschieben, oder ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
(4) Emerson Renaldi, Inh. Birgit Pfeiff KG sagt grundsätzlich keine verbindlichen Fristen und Termine zu. Wir sind grundsätzlich bemüht Ihre verbindliche online Bestellung innerhalb von drei vollen Kalendertagen zu erfüllen. Geht Ihre Bestellung an einem Sonntag ein, so bemühen wir uns, bis zum darauffolgenden Mittwoch, 24h zu erfüllen. 

5. GEFAHRENÜBERGANG UND VERPACKUNG
(1) Soweit der Besteller Verbraucher ist, ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Verwender benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.
(2) Ist der Besteller Unternehmer, so geht mit der Absendung an den Besteller, spätestens mit Verlassen des Werks/Lagers des Verwenders die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Besteller über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt.
(3) Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gilt Lieferung „ab Werk" bzw. „ab Lager“ als vereinbart. Für den Wunsch der Rücknahme von Verpackungen durch die Emerson Renaldi, Inh. Birgit Pfeiff KG, gelten gesonderte Vereinbarungen. Sofern der Besteller eine Transportversicherung wünscht, wird Emerson Renaldi, Inh. Birgit Pfeiff KG, die Lieferung entsprechend eindecken; die hierdurch anfallenden Kosten trägt der Besteller.

6. GEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNG
(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
(2) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns, sowie dem Spediteur, Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine   Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungs-ansprüche.  
(3) Gewährleistungsrechte eines Bestellers, der Unternehmer ist, setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
(4) Sofern ein Mangel der Kaufsache vorliegt, ist der Besteller zur Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung oder zur Lieferung einer neuen mangelfreien Sache berechtigt. Für den Fall, dass die Nacherfüllung fehlschlägt, ist der Besteller berechtigt eine Minderung des Kaufpreises zu verlangen oder den Rücktritt vom Kaufvertrag zu erklären.
(5) Die Emerson Renaldi, Inh. Birgit Pfeiff KG, haftet gemäß den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatz-ansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, oder wenn wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen. Soweit keine vorsätzliche Vertragsverletzung vorliegt, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
(6) Die Haftung des Verwenders bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
(7) Soweit vorstehend nichts Abweichendes geregelt ist, sind die Haftung der Emerson Renaldi, Inh. Birgit Pfeiff KG, sowie sämtliche weitergehende Rücktrittsrechte ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere auch in Fällen von höherer Gewalt (Epidemien, Krieg, Naturkatastrophen etc.).
(8) Ist der Besteller Verbraucher, so verjähren Mängelansprüche 2 Jahre, im Übrigen verjähren sie 12 Monate nach erfolgter Ablieferung der Ware bei dem Besteller. Für Schadensersatzansprüche bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders beruhen, gilt die gesetzliche Verjährungsfrist. Für gebrauchte Ware wird die Gewährleistung ausgeschlossen, dies gilt nicht wenn der Besteller Verbraucher ist.

7. RETOUREN UND KOSTENTRAGUNG
(1) Soweit Ware wegen der Nacherfüllungspflicht des Verwenders gem. vorstehend Ziff. 8. (4) zurückgesandt wird, trägt der Verwender die Kosten der Rücksendung.
(2) Im Übrigen kann mangelfreie Ware nur innerhalb von 14Tagen nach Versendung ab „Lager“ des Verwenders zurückgesandt werden. Die Kosten der Rücksendung und die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Beschädigung der Ware auf dem Rücksendungsweg trägt der Besteller. In diesem Falle steht dem Verwender ein entsprechender Schadenersatzanspruch gegen den Besteller zu.

8. EIGENTUMSVORBEHALT
(1) Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn wir uns nicht stets ausdrücklich hierauf berufen. Wir sind berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Besteller sich vertragswidrig verhält.
(2) Der Besteller ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Diebstahl-, Feuer- und Wasserschäden ausreichend zu versichern. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Besteller für den uns entstandenen Ausfall.
(3) Der Besteller ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen gegenüber dem Abnehmer aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Besteller schon jetzt an uns in Höhe des mit uns vereinbarten Rechnungsendbetrages (inkl. MwSt.) ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Besteller bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Wir werden jedoch die Forderung nicht einziehen, solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt.

9. GERICHTSSTAND - ERFÜLLUNGSORT
(1) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz, wir sind jedoch berechtigt den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen sofern dieser kein Kaufmann ist. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
(3) Die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und aller anderen gegebenenfalls einschlägigen internationalen Bestimmungen.

11. DATENSCHUTZ
Wir sind verpflichtet, die geltenden Datenschutzbestimmungen zu berücksichtigen. Wir sind berechtigt, die im Rahmen der Bestellung mitgeteilten personenbezogenen Daten zu Zwecken der Vertragsabwicklung im Wege der EDV zu speichern und in eine Kundendatei aufzunehmen. 
Wir weisen auf 
unsere entsprechende Datenschutzerklärung im Sinne der Europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) hin.

Impressum des Verwenders:
Emerson Renaldi, Inh. Birgit Pfeiff KG
Kaiserstrasse 11-13
90403 Nürnberg
Tel.: +49 (0) 911 208808
E-Mail: info@emerson-renaldi.com

TEIL II: KUNDENINFORMATIONEN

1. IDENTITÄT DES VERKÄUFERS
Emerson Renaldi, Inh. Birgit Pfeiff KG
Kaiserstrasse 11-13 
90403 Nürnberg 
Deutschland 
Telefon: +49 (0) 911 208808 
E-Mail: info@emerson-renaldi.com 
Alternative Streitbeilegung: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.

2. INFORMATIONEN ZUM ZUSTANDEKOMMEN DES VERTRAGES
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen "Zustandekommen des Vertrages" unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).

3. VERTRAGSSPRACHE, VERTRAGSTEXTSPEICHERUNG
3.1. Vertragssprache ist deutsch.
3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online - Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.
3.3. Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes in Textform übersandt, z.B. per E-Mail, welche Sie ausdrucken oder elektronisch sichern können.

4. VERHALTENSKODIZES
4.1. Wir haben uns den Käufersiegel-Qualitätskriterien der Händlerbund Management AG und damit einhergehend dem Ecommerce Europe Trustmark Code of Conduct unterworfen, einsehbar unter:

5. WESENTLICHE MERKMALE DER WARE ODER DIENSTLEISTUNG
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.

6. PREISE UND ZAHLUNGSMODALITÄTEN
6.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie umfassen alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
6.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
6.3. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.
6.4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

7. LIEFERBEDINGUNGEN
7.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.
7.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Ver-schlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unter-nehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.
Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.

8. GESETZLICHES MÄNGELHAFTUNGSRECHT
Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung "Gewähr-leistung" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).



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Stand: Nürnberg, 11. August 2020